Datenschutzgrundverordnung: Stichtag 25. Mai 2018

Datenschutzgrundverordnung

Allgemein sorgt die Datenschutzgrundverordnung für Unruhe. Zumal der Text mit den 99 Artikeln nicht gerade lesefreundlich ist.

Ab dem 25. Mai 2018 können Verstöße gegen die Datenschutzgrundverordnung mit Bußgeldern sanktioniert werden. Viele Vereine und Unternehmen haben sich dieses Datum deshalb rot angestrichen. Aber was bedeutet die neue Verordnung für mich persönlich als User und Unternehmer? „Datenschutzgrundverordnung: Stichtag 25. Mai 2018“ weiterlesen

Facebook Hass – Kommentare können strafrechtliche Konsequenzen haben – was tut sich?

drthomasschulte

Im Prozess um Volksverhetzung im Internet ist am Freitag am Amtsgericht Wolfach das Urteil ergangen, welches in die Zeit passt: Der 61-jährige Angeklagte aus einer Kinzigtäler Stadt wurde zu einer Strafe von 90 Tagessätze zu je 40 Euro, was einer Geldbuße von 3600 Euro entspricht, verurteilt. Die Ina Roser erachtete die Urheberschaft des Worts Scheiterhaufen in Zusammenhang mit dem Zentralrat der Muslime auf Facebook durch den Angeklagten als erwiesen und schloss sich in ihrem Urteil der Forderung der Staatanwaltschaft an. „Facebook Hass – Kommentare können strafrechtliche Konsequenzen haben – was tut sich?“ weiterlesen

Datenschutzrecht

drthomasschulte

Es lohnt sich hier einmal näher zu schauen.

Das Datenschutzrecht verweist auf ein Herrschaftsrecht an Daten, erschöpft sich darin aber nicht. Datenschutz steht an der Schnittstelle von Zugangsrechten Dritter und dem Exklusivitätsrecht des Betroffenen, der sich insoweit auf sein „right to be let alone“, seine Privatsphäre oder genauer, auf sein Recht auf informationelle Selbstbestimmung berufen möchte. „Datenschutzrecht“ weiterlesen

Netzwerkdurchsetzungsgesetz – NetzDG

drthomasschulte

Der Gesetzentwurf der Bundesregierung eines Gesetzes zur Verbesserung der Rechtsdurchsetzung in sozialen Netzwerken

Falsche Nachrichten, aggressives Vorgehen, eine Unkultur im Umgang führen zu schweren Folgen für einzelne und die öffentliche Ordnung. Die freiwilligen Maßnahmen, die von der Politik angestoßen wurden, haben nicht geholfen. Aus diesem Grund sollen Rechtsnormen einen Rahmen schaffen. Das Gesetz wird im Entwurfsverfahren stark kritisiert, weil es offenbar die Strukturen des Internets zementiert und keine große Lösung darstellt. „Netzwerkdurchsetzungsgesetz – NetzDG“ weiterlesen

Netzpolitik in Deutschland – Kurzthese:

drthomasschulte

Ein Comeback der Vorratsdatenspeicherung droht. Das Urheberrecht stammt immer noch aus 1999. Die Netzneutralität droht abgeschafft zu werden. Netzpolitische Vereine sind weiterhin Zwerge in einem Land voller Riesen. Ist die Netzgemeinde am Ende oder doch ein Anfang?

Die Pioniertage sind vorbei. Statt „Internet-Erklärbären“ geht es mehr und mehr um knallharte Interessenspolitik. „Netzpolitik in Deutschland – Kurzthese:“ weiterlesen