Kriegsgewinnler – beim Im- und Export von Schutzmasken

Seit Ausbruch der Corona Gesundheitskrise kommen Sie aus den Löchern, die „Kriegsgewinnler“.

Von Frühjahrsmüdigkeit keine Spur

„Kriegsgewinnler“, die jetzt mit Im- und Exportgeschäften rund um Schutzmasken Millionen € Gewinne machen wollen. Es handelt sich aber nicht um die üblichen Marktteilnehmer im Bereich Gesundheitsprodukte; es handelt sich bei diesen Schattenparkern noch nicht einmal um einen Personenkreis, der besondere Kenntnisse des Im- und Export hat, sondern um „ehrbare“ Kaufleute aller Art. Die „ehrbaren“ Kaufleute treibt aber nicht die Reiselust um, sondern das Luftschloss voll Geldideen.

Diese Ruinenlust führt beim Anwalt zur Fremdscham

Offen gesagt: wir möchten solche Personen und Firmen nicht vertreten, nicht beraten, keine Verträge entwerfen  und bitten diese zukünftigen Millionäre von Anfragen dieser Art abzusehen.

Aus gutem Grund hat sich der Gesetzgeber gezwungen gesehen, den Im- und Export von vielen Produkten dieser Art besonders zu regeln; sittenwidrige Geschäfte mit total überhöhten Preisen sind nichtig.

Warnung: teilweise betrügen sich hier die Betrüger gegenseitig. Das kann dem Verbraucher egal sein. Passen Sie aber auf bei Fakeshops im Internet und bleiben Sie gesund!

Hoffentlich kommen diese Backpfeifengesichter irgendwann in Erklärungsnot – vor einem ordentlichen Richter.

 

Soziale Medien – wirklich so sozial?

drthomasschulte

Beeinflusst die Kommunikation mit digitalen Medien unsere sozialen Kontakte und Freundschaften negativ? – von Josefine Schulte.

Unsere digitale Welt dreht sich durch ständige neue Erfindungen und neue Kommunikationsmethoden immer schneller und schneller. Gerade jetzt brauchen wir Menschen in unserem Alltag, welche uns sicheren Halt geben. Doch inwiefern beeinflusst die Kommunikation mit digitalen Medien die Qualität und Tiefe dieser Freundschaften, die uns Halt geben sollen? „Soziale Medien – wirklich so sozial?“ weiterlesen

Facebook Hass – Kommentare können strafrechtliche Konsequenzen haben – was tut sich?

drthomasschulte

Im Prozess um Volksverhetzung im Internet ist am Freitag am Amtsgericht Wolfach das Urteil ergangen, welches in die Zeit passt: Der 61-jährige Angeklagte aus einer Kinzigtäler Stadt wurde zu einer Strafe von 90 Tagessätze zu je 40 Euro, was einer Geldbuße von 3600 Euro entspricht, verurteilt. Die Ina Roser erachtete die Urheberschaft des Worts Scheiterhaufen in Zusammenhang mit dem Zentralrat der Muslime auf Facebook durch den Angeklagten als erwiesen und schloss sich in ihrem Urteil der Forderung der Staatanwaltschaft an. „Facebook Hass – Kommentare können strafrechtliche Konsequenzen haben – was tut sich?“ weiterlesen

Datenschutzrecht

drthomasschulte

Es lohnt sich hier einmal näher zu schauen.

Das Datenschutzrecht verweist auf ein Herrschaftsrecht an Daten, erschöpft sich darin aber nicht. Datenschutz steht an der Schnittstelle von Zugangsrechten Dritter und dem Exklusivitätsrecht des Betroffenen, der sich insoweit auf sein „right to be let alone“, seine Privatsphäre oder genauer, auf sein Recht auf informationelle Selbstbestimmung berufen möchte. „Datenschutzrecht“ weiterlesen

Netzwerkdurchsetzungsgesetz – NetzDG

drthomasschulte

Der Gesetzentwurf der Bundesregierung eines Gesetzes zur Verbesserung der Rechtsdurchsetzung in sozialen Netzwerken

Falsche Nachrichten, aggressives Vorgehen, eine Unkultur im Umgang führen zu schweren Folgen für einzelne und die öffentliche Ordnung. Die freiwilligen Maßnahmen, die von der Politik angestoßen wurden, haben nicht geholfen. Aus diesem Grund sollen Rechtsnormen einen Rahmen schaffen. Das Gesetz wird im Entwurfsverfahren stark kritisiert, weil es offenbar die Strukturen des Internets zementiert und keine große Lösung darstellt. „Netzwerkdurchsetzungsgesetz – NetzDG“ weiterlesen