Netzwerkdurchsetzungsgesetz – NetzDG

drthomasschulte

Der Gesetzentwurf der Bundesregierung eines Gesetzes zur Verbesserung der Rechtsdurchsetzung in sozialen Netzwerken

Falsche Nachrichten, aggressives Vorgehen, eine Unkultur im Umgang führen zu schweren Folgen für einzelne und die öffentliche Ordnung. Die freiwilligen Maßnahmen, die von der Politik angestoßen wurden, haben nicht geholfen. Aus diesem Grund sollen Rechtsnormen einen Rahmen schaffen. Das Gesetz wird im Entwurfsverfahren stark kritisiert, weil es offenbar die Strukturen des Internets zementiert und keine große Lösung darstellt. „Netzwerkdurchsetzungsgesetz – NetzDG“ weiterlesen

Netzpolitik in Deutschland – Kurzthese:

drthomasschulte

Ein Comeback der Vorratsdatenspeicherung droht. Das Urheberrecht stammt immer noch aus 1999. Die Netzneutralität droht abgeschafft zu werden. Netzpolitische Vereine sind weiterhin Zwerge in einem Land voller Riesen. Ist die Netzgemeinde am Ende oder doch ein Anfang?

Die Pioniertage sind vorbei. Statt „Internet-Erklärbären“ geht es mehr und mehr um knallharte Interessenspolitik. „Netzpolitik in Deutschland – Kurzthese:“ weiterlesen