Das amerikanische Wettbewerbsrecht – Entwicklung / Vergleich
Ausgangssituation in den Vereinigten Staaten
Nach dem die USA den Bürgerkrieg überstanden hatten kristallisierten sich die Vereinigten Staaten als aufstrebende Industrienation heraus. Im Zuge der Industrialisierung kam es in den USA zur Bildung großer und mächtiger Kartelle. Ein Beispiel aus der Zeit ist die Standard Oil Company gegründet vom legendären John D. Rockefeller.
Die Standard Oil Company entwickelte ein Monopol mit einer extremen Größe, sodass es selbst im Land der unbegrenzten Möglichkeiten zu Widerstand kam. Mit dem Shermann Act führten die USA als erster moderner Industriestaat ein Wettbewerbsgesetz ein.
Auf den Shermann Act folgte mit dem Clayton Act eine Erweiterung und mit dem Federal Trade Commission Act 1914 die Gründung der Federal Trade Commission.
Federal Trade Commission
Die Federal Trade Commission ist ähnlich wie das Bundeskartellamt eine unabhängige und eigenständige Bundesbehörde. Ihr Aufgabengebiet betrifft neben dem Verbraucherschutz auch erstinstanzliche Entscheidungen von Fusionen. Außerdem ist eine ihrer Hauptaufgaben das Aufdecken von wettbewerblich illegalem Verhalten. Die Federal Trade Commission pflegt eine enge Zusammenarbeit mit den Wettbewerbsbehörden anderer Staaten.
Antitrust Division
Die Antitrust Divison ist ein weiterer Träger des US-amerikanischen Wettbewerbsrechts. Die Antitrust Divison ist ein Teil des US-Justizministeriums und für die Durchsetzung und Strafverfolgung bei Verstößen gegen die Kartellgesetze zuständig. Die Federal Trade Commission deckt illegales Verhalten auf und die Antitrust Commission verfolgt es juristisch. Aus diesem Grund wird die Antitrust Division als Anwalt für den Wettbewerb bezeichnet.
Wie beim deutschen Bundeskartellamt wird in den USA davon ausgegangen, dass Unternehmen verschiedene Strategien einsetzen, um den Wettbewerb zu stören.
Die Verbote des Shermann Act verbieten beispielsweise Absprachen unter Unternehmen (Kartelle) und unfaire Wettbewerbsmethoden.
Preisabsprachen, Produktionsbeschränkungen, Aufteilung von Märkten und abgestimmte Lieferverweigerungen sind verboten.
Aus dem Shermann Act folgte ein Monopolisierungsverbot. Das Gesetz sieht vor Unternehmen ab einer gewissen Marktmacht zu entflechten. Im Shermann Act wird von einer Marktmacht bei einem Marktanteil von mehr als 70% ausgegangen. In Deutschland wird bereits ab einem Marktanteil von 40% widerlegbar vermutet, dass eine marktbeherrschende Stellung vorliegt. Im Gegensatz zum deutschen Recht ist das US-amerikanische Recht aus Sicht der Unternehmen liberaler. Aus diesem Grund ist die Entflechtung illegaler Unternehmenszusammenschlüsse möglich wird in der Praxis jedoch selten genutzt. Da die Federal Trade Commission von fünf Commissioners geführt wird, welche vom US-Präsidenten ernannt werden ist eine politische Ausrichtung der Wettbewerbspolitik und des Verbraucherschutzes oft gegeben.
Zurzeit stellen die Republikaner die Mehrheit der Commissioner.
V.i.S.d.P.:
Valentin Markus Schulte
Volkswirt (Student)
