Facebook Hass – Kommentare können strafrechtliche Konsequenzen haben – was tut sich?

drthomasschulte

Im Prozess um Volksverhetzung im Internet ist am Freitag am Amtsgericht Wolfach das Urteil ergangen, welches in die Zeit passt: Der 61-jährige Angeklagte aus einer Kinzigtäler Stadt wurde zu einer Strafe von 90 Tagessätze zu je 40 Euro, was einer Geldbuße von 3600 Euro entspricht, verurteilt. Die Ina Roser erachtete die Urheberschaft des Worts Scheiterhaufen in Zusammenhang mit dem Zentralrat der Muslime auf Facebook durch den Angeklagten als erwiesen und schloss sich in ihrem Urteil der Forderung der Staatanwaltschaft an. „Facebook Hass – Kommentare können strafrechtliche Konsequenzen haben – was tut sich?“ weiterlesen

Netzpolitik in Deutschland – Kurzthese:

drthomasschulte

Ein Comeback der Vorratsdatenspeicherung droht. Das Urheberrecht stammt immer noch aus 1999. Die Netzneutralität droht abgeschafft zu werden. Netzpolitische Vereine sind weiterhin Zwerge in einem Land voller Riesen. Ist die Netzgemeinde am Ende oder doch ein Anfang?

Die Pioniertage sind vorbei. Statt „Internet-Erklärbären“ geht es mehr und mehr um knallharte Interessenspolitik. „Netzpolitik in Deutschland – Kurzthese:“ weiterlesen